sdr

02.12.2020
Onlineveranstaltung mit StM Michael Piazolo

In der Coronakrise ist es der Freien Wähler Landtagsfraktion und Kultusminister Michael Piazolo besonders wichtig, mit den kommunalen Funktionsträgern in Kontakt zu bleiben, um auf die Wünsche und Sorgen der Bevölkerung vor Ort während der Corona-Krise besser eingehen zu können. Deshalb hatte der Kultusminister zur ersten Onlineveranstaltung mit den FW Staatsministern geladen, wozu auch Stadt- und Kreisrat Stefan Fisch eingeladen war. Schwerpunkt dieser Veranstaltung war die Schul- und Bildungspolitik. Im Rahmen dessen führte Piazolo aus, dass der Freistaat Bayern für dieses Resort im Schuljahr 2020/21 rund 14 Mrd. Euro aufwendet, um das Schulsystem fit für die Zukunft zu machen. So verfügen mittlerweile 95 % der Schulen einen Glasfaseranschluss und zusätzlich zu den 5000 geplanten Lehrerstellen wurden 1250 neue Lehrerstellen geschaffen.

Da die aktuelle Corona-Situation insbesondere an die Schulen viele Herausforderungen stellt, war es dem Kultusminister besonders wichtig zu betonen, dass die Schulen unbedingt geöffnet bleiben sollen, um die Bildung der Schülerinnen und Schüler zu garantieren.  Ein wesentlicher Baustein ist hierbei die Digitalisierung. Während in den 2000er und 2010er Jahren laut Piazolo die Digitalisierung weitestgehend verschlafen wurde, wurden bis 2018 kaum Förderprogramme aufgelegt. Für den Digitalpackt „Bayern digital“ waren damals lediglich 200 Mio. Euro angesetzt, die FW haben sich für eine deutliche Erhöhung eingesetzt und konnten mit 2 Mrd. Euro aktuell eine Verzehnfachung erreichen.

Darüber hinaus war es dem Kultusminister ein besonderes Anliegen, dass in der Coronakrise das Lernen und Lehren für Schüler und Lehrer möglichst sicher sein müsse und die Schulgebäude dementsprechend mit Co2-Ampeln, Lüftern und Co. ausgestattet werden sollen. Hierfür hat die Staatsregierung ein Förderprogramm von ca. 37 Mio. Euro verabschiedet, das von den Kommunen abgerufen werden kann.

In Bezug auf die Quarantänemaßnahmen konnte Piazolo eine Vereinfachung vermelden, wobei die letzte Entscheidung jedoch immer bei den jeweiligen Gesundheitsämtern liege.  Auch wenn all diese Maßnahmen unglaublich viel Geld kosten stellte der Kultusminister klar heraus, dass seines Erachtens nicht in den Bereichen Familie und Bildung gespart werden dürfe, da diese die Zukunftsfähigkeit Bayerns sichern.