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Stadt durchbricht Marke von 40 Millionen Euro – Sprudelnde Steuereinnahmen, hohe Ausgaben für Grunderwerb

"Ich bin keiner, der auf Rekordhaushalte drängt", sagt Bürgermeister Erich Schmid. In der Stadtratssitzung am Montagabend hat Kämmerer Harald Kappl einen solchen aber präsentiert. Die Jahresrechnung 2017 enthält ein Rekordergebnis von über 40 Millionen Euro. "Die Ursachen dafür sind mannigfaltig", erläuterte Kappl.
Sprudelnde Steuereinnahmen und -beteiligungen sowie Grunderwerb von fast 6,6 Millionen Euro treiben die Zahlen in die Höhe. Die Grundstückskäufe führten auch dazu, dass die geplante Rücklagenentnahme nicht reichte und um 1,2 Millionen Euro auf 4,6 Millionen Euro überzogen wurde. Der Rücklagenstand betrug zum Jahresende 10,8 Millionen Euro. Weiterhin sprach der Kämmerer die "enorme Restebildung im Vermögenshaushalt" von knapp 4 Millionen Euro an.
Ohne vom kameralen Buchführungssystem abkommen zu wollen, zeigte er auch die Schwächen der Kameralistik auf. Grundvermögen lasse sich nicht adäquat darstellen. Erst wenn die Stadt die Flächen wieder verkauft, tauchen sie positiv in der Rechnung auf. Theoretisch kann dies Jahre dauern. Eine kaufmännische Buchführung, in der Fachsprache Doppik genannt, würde die Vermögenslage der Stadt besser darstellen, sei aber auch mit Nachteilen an anderer Stelle verbunden, meinte Kappl.
Zu den Zahlen: Der Sollabschluss 2017 beträgt in Einnahmen und Ausgaben genau 40435239,28 Euro. Zum Vergleich: 2014 lag dieser bei rund 37,9, 2015 bei 30 und 2016 bei nur 26 Millionen Euro. Der in dieses Jahr übertragene Istüberschuss beläuft sich auf 3,9 Millionen Euro und setzt sich aus Kassen- und Haushaltsresten zusammen. Zum Beispiel wird der Mühlbachpark erst heuer umgestaltet, nicht wie geplant im vergangenen Jahr.
Auf ein paar Punkte ging Kämmerer Kappl detailliert ein. So steigen die Personalausgaben stetig. Gab die Stadt 2014 noch 5,29 Millionen Euro aus, waren es im vergangenen Jahr 6,08 Millionen Euro. Dies beruhe auf den steigenden Tarifen, wie auch Schmid betonte. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand stagniere in einem Bereich zwischen 3,2 und 3,3 Millionen Euro. "Das zeugt davon, dass die Verwaltung sorgsam und sparsam mit Steuergeld umgeht", kommentierte der Bürgermeister Kappls Zahlen.
Zu den defizitären Posten gehören wie bisher Kindergärten, das Volksfest und die Musikschule. Diese Leistungen könnten auch gar nicht komplett über die erhobenen Beiträge finanziert werden, ergänzte Kappl. Anheben könne und müsse man sie wohl dennoch von Zeit zu Zeit. Insgesamt stellte der Kämmerer beim Zuschussbedarf aller Gebührenhaushalte mit 1,1 Millionen Euro einen neuen Negativrekord fest.
Abschließend machte er auf die "sehr bemerkenswerte Zuführung" zum Vermögenshaushalt von 6,2 Millionen Euro aufmerksam und nannte den Grunderwerb einen "einmaligen Gewaltakt". Prognosen zufolge sollen die Steuereinnahmen und -beteiligungen außerdem weiterhin überproportional steigen.
Der Stadtrat nahm Kappls Rechenschaftsbericht lobend zur Kenntnis und überwies ihn einstimmig zur örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. (PNP vom 12.06.2018)