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Kindergarten-Ausbau: Aufhebungsantrag scheitert an CSU und JL

Wie zu erwarten, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend den Antrag des FW-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Astner abgeschmettert. Er hatte gefordert, den im März 2017 gefassten Beschluss für den Ausbau des Michaeli-Kindergartens, aufzuheben. Während die anwesenden FW- und SPD-Stadträte sich für die Aufhebung aussprachen, beharrte die CSU/JL-Fraktion, welche die Mehrheit im Stadtrat stellt, auf ihrer Meinung.
Vor der Abstimmung ging Astner kurz auf das Thema ein und nannte den Ausbau eine "Fehlentscheidung". SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weiß pflichtete ihm bei. Seiner Meinung nach setzt die Mehrheitsfraktion ihren Willen entgegen jeglicher Normalität durch. Weiter kündigte Weiß für seine Fraktion an, keinen einzigen Beschluss, der den Ausbau des Kindergartens betrifft, mittragen zu wollen. "Wenn etwas grundsätzlich falsch ist, muss man nicht mitmachen", erklärte er sein Verständnis von Demokratie.
Zweiter Bürgermeister Hans Schmalhofer (CSU) pflege da eine andere Ansicht, wie er sagte. Max Thoma (CSU) wollte Weiß’ Worte so nicht stehen lassen. Der Ausbau-Beschluss sei richtig. Die Parteizugehörigkeit dürfe beim Bau von Kindergärten keine Rolle spielen, fügte er außerdem an.
Damit werden die bereits gezeigten Pläne für den Anbau vorangetrieben. Freie Wähler und Sozialdemokraten wünschen sich nach wie vor einen Neubau in Pielweichs.(PNP vom 25.10.2017)