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Jahresrechnung des vergangenen Haushaltsjahres 2014

Die Jahresrechnung des vergangenen Haushaltsjahres zeigt zum einen, ob der Kämmerer die Ansätze richtig getroffen hat, zum anderen, ob die Stadt auch ihre Aufgaben erfüllte. Für 2014 traf beides zu: "Froh, dass wir ein gutes Jahr hatten", zeigte sich Bürgermeister Erich Schmid am Montagabend in der Stadtratssitzung. Etwas ausführlicher als sonst war der Rechenschaftsbericht von Kämmerer Harald Kappl zur endgültigen Jahresrechnung ausgefallen, um sie vor allem den jungen Mitgliedern des Stadtrates zu erklären.

Der Sollabschluss beträgt 37876694 Euro. Davon entfallen 27,6 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 10,2 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt. Kappl ging detailliert auf die übertragenen Kassen- und Haushaltsreste ein. Bei den Kasseneinnahmeresten hatte sich bewahrheitet, was seit Jahren befürchtet worden war: Ein Großteil der 1,1 Mio. Euro sind verloren. Es handelte sich vor allem um Steuern einer Firma, die wegen einer Nachberechnung von der Vollziehung ausgesetzt waren, das heißt, nicht eingefordert werden durften. Jetzt sei die Nachberechnung da, die Steuerschuld habe sich "in Luft aufgelöst", so Kappl bedauernd.

Haushaltsausgabereste (HAR) gab es vor allem wegen verschobener oder nicht durchgeführter Baumaßnahmen. Es wurden 3,4 Mio. Euro im Vermögenshaushalt als HAR gebildet, im neuen Haushaltsjahr sind dafür keine neuen Ansätze nötig. Im Verwaltungshaushalt sind es 92742 Euro.

Kontinuierlich nach oben bewegten sich die Kosten für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand und (durch Einstellungen) die Personalkosten. "Hier sollten dringend Gegenmaßnahmen ergriffen werden", so Kappl, denn Zuwachsraten im hohen einstelligen Prozentbereich seien auf Dauer nicht finanzierbar. Sorgen machen ihm auch die Gebührenhaushalte, vor allem das Defizit bei der städtischen Musikschule. Es wird derzeit untersucht, wie die Schule insgesamt wirtschaftlicher betrieben werden kann.

Obwohl das Gewerbesteuerergebnis hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, konnte 2014 insgesamt ein "ansprechender Sollüberschuss des Verwaltungshaushaltes von 6,8 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

4,1 Mio, (statt geplant 2,8 Mio.) wurden der Rücklage zugeführt, die Ende 2014 bei 14,3 Mio. Euro lag. Diese wird aber bald schmelzen, dämpfte der Kämmerer: Denn nach dem guten Ergebnis wird 2016 die Kreisumlage voraussichtlich mit 7 Mio. Euro zu buche schlagen und vermutlich sogar höher liegen als die Gewerbesteuereinnahmen. Kappl hofft aber wenigstens, dass der Landkreis aufgrund der hohen erwarteten Summen auch aus anderen Gemeinden den Satz für die Kreisumlage nicht weiter anheben wird.

(PNP vom 6.5.2015)